Berlin-Wahl 2024: Erneut kleinere Pannen bei Wiederholungswahl
Deutschlands Wahljahr beginnt in Berlin – mit einer Wahl von 2021. Nachdem es bei der Bundestagswahl im September 2021 in Berlin zu zahlreichen Pannen gekommen war, ordnete das Bundesverfassungsgericht eine teilweise Wiederholung an. Und auch die ist mit neuen Pannen einhergegangen, wenn auch in deutlich geringerem Umfang. Das teilte Landeswahlleiter Stephan Bröchler mit.
In zwei Fällen gab es demnach Verzögerungen beim Wahlgang. In einem Wahllokal im Bezirk Pankow fehlte ein Schlüssel für einen abgeschlossenen Raum mit den Wahlunterlagen, wie Bröchler schilderte. Der Wahlvorstand hatte demnach den Schlüssel nicht von der dortigen Kita bekommen. Unterlagen seien dann vom Bezirk geliefert worden, sodass das Lokal mit 40 Minuten Verzögerung um 8.40 Uhr geöffnet habe.
In Kreuzberg hatte sich laut Bröchler ein Wahlvorstand wegen eines Unfalls mit einem Taxi verspätet, sodass es in dem betreffenden Wahllokal ebenfalls verzögert losging. »Das kann bei der besten Organisation passieren«, sagte der Landeswahlleiter. In einem Wahllokal in Pankow wurde ein Vorstand gegen seine Stellvertreterin ausgewechselt, weil er »unkooperativ« gewesen sein soll. Verzögerungen habe es dort nicht gegeben.
»Der Fehler muss geheilt werden«
Auch wenn für Bröchler diese »niedrigschwelligen« Fälle ärgerlich sind, größere Vorkommnisse gab es demnach am Sonntag bis zum frühen Nachmittag nicht. Es sei alles im »grünen Bereich«. Insgesamt hofft der Wahlleiter darauf, einen reibungslosen Ablauf hinzubekommen. »Der Fehler muss geheilt werden«, so Bröchler über die Pannenwahl von 2021.
Insgesamt waren gut 550.000 Berlinerinnen und Berliner zur erneuten Wahl aufgerufen. Sie konnten in 455 von 2257 Wahlbezirken und den zugehörigen Briefwahlbezirken wählen, also in etwa einem Fünftel. Zusammengenommen sind das weniger als ein Prozent der bundesweiten Stimmen, die Wahl hat nicht das Zeug, Machtverhältnisse im Bundestag zu verändern (mehr Hintergründe zur Wiederholungswahl können Sie hier nachlesen).
Neben der pannenbehafteten Bundestagswahl gab es im September 2021 auch noch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus, zu den Bezirksverordnetenversammlungen sowie zu einem Volksentscheid. Die Wahlen auf Landes- und Bezirksebene waren bereits im Februar 2023 komplett wiederholt worden.
