Israel: Joe Biden zum Solidaritätsbesuch gelandet
Israel und die Hamas stecken in einem blutigen Krieg, der den gesamten Nahen Osten in ein neues Chaos stürzen können. Nun ist US-Präsident Joe Biden für einen Solidaritätsbesuch in Tel Aviv gelandet – und um auszuloten, wie der Konflikt noch zu entschärfen ist.
Biden landete elf Tage nach dem verheerenden Terrorangriff der islamistischen Hamas. Vom Gazastreifen aus hatten die Terroristen Israel überfallen, mehr als 1300 Menschen wurden getötet, 3000 weitere sind nach israelischen Angaben verletzt. Die israelische Armee antwortet seither mit massiven Luftschlägen auf Hamas-Stellungen auf Gaza-Stadt, bei der auch palästinensische Zivilisten ums Leben kommen. Die Zahl der Toten im Gazastreifen stieg unterdessen auf 2670. Dies teilte das Gesundheitsministerium in Gaza, das auch der Hamas untersteht, am Sonntagabend mit. Rund 9600 weitere Menschen seien verletzt worden.
»Unangenehme Fragen« ansprechen
Inmitten dieser schweren Krise will Biden mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu sprechen. Biden werde bei dem Besuch in Tel Aviv die Solidarität der USA mit Israel bekräftigen und sich über die israelischen Militäroperationen informieren lassen, kündigte US-Außenminister Antony Blinken an. Der US-Präsident werde die Reise nutzen, um andere Akteure davor zu warnen, die Krise auszunutzen und Israel anzugreifen. Aus dem Weißen Haus heißt es, dass Biden auch »unangenehme Fragen« stellen will, ohne dass diese näher spezifiziert wurden.
Neben der Deeskalation des Konflikts geht es auch um die Befreiung der von der Hamas festgehaltenen Geiseln gehen. Biden wolle erfahren, wie Israel die Zahl der zivilen Opfer in Gaza so gering wie möglich halten wolle und wie humanitäre Hilfe die Zivilbevölkerung am besten erreichen könne, ohne der Hamas zugutezukommen. Unter den von der islamistischen Hamas verschleppten Menschen sind nach offiziellen Angaben auch US-Bürger.
Geplant war auch eine Weiterreise nach Jordanien, um dort mit Ägyptens Staatschef Abdel Fattah el-Sisi und dem jordanischen König Abdullah II. zusammenzukommen. Jordanien lud Biden angesichts widersprüchlicher Berichte über ein beschädigtes Krankenhaus in Gaza-Stadt wieder aus. Das Treffen werde erst stattfinden, wenn es eine Einigung gebe, den Krieg zu beenden und »diese Massaker« zu stoppen, sagte Außenminister Aiman al-Safadi dem jordanischen TV-Sender Al-Mamlaka. Auch ein geplantes Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas ist abgesagt.
Gegenseitige Vorwürfe
Grund für die Verstimmung von arabischer Seite sind Meldungen über einen Brand in einem Krankenhaus in Gaza-Stadt vom Dienstagabend – und damit über ein mögliches Kriegsverbrechen. Die Hamas bezichtigte das israelische Militär, eine Rakete auf die Al-Ahli-Klinik abgefeuert zu haben. Israel streitet das ab und legt seit heute Morgen Dokumente vor, die belegen sollen, dass der Brand durch eine fehlgezündete Hamas-Rakete verursacht wurde. Ob die Aufnahmen authentisch ist, ließ sich zunächst nicht überprüfen.
Biden hatte in den vergangenen Tagen regelmäßig mit Netanyahu telefoniert, während Außenminister Blinken bereits als Krisendiplomat in der Region unterwegs war. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz ist gegenwärtig in der Region: Am Dienstag traf er Netanyahu in Israel, danach reiste er nach Ägypten weiter. In Kairo ist heute ein Treffen mit El-Sisi angesetzt.
