Emmanuel Macron will Abhängigkeit von USA reduzieren – nach Besuch in China
Werden die Europäer zu sehr »Amerikas Gefolgsleute«? Das behauptet Frankreichs Präsident auf dem Rückflug aus China. Seine Vision für die EU: eine »dritte Supermacht« zwischen den USA und der Volksrepublik.
Der französische Präsident Emmanuel Macron setzt seinen freundlichen Kurs gegenüber China fort. Schon beim gemeinsamen Besuch in Peking mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen waren die Rollen klar verteilt : Als »good cop« setzte Macron auf Zusammenarbeit mit China, während von der Leyen als »bad cop« einen mehr auf Konfrontation ausgerichteten Kurs suchte.
Auch nach der Reise bleibt Macron seiner Linie treu – und könnte damit die USA, aber auch die europäischen Partner vor den Kopf stoßen. In einem Interview mit der US-amerikanischen Tageszeitung »Politico« sagte der französische Präsident auf dem Rückweg seines Besuchs in Peking, Europa müsse dem Druck widerstehen, »Amerikas Gefolgsleute« zu werden. Das »große Risiko« für Europa bestehe demnach darin, »in Krisen verwickelt zu werden, die nicht unsere sind«.
Konfliktpunkt Taiwan
Europa müsse seine Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten verringern und vermeiden, in eine Konfrontation zwischen China und den USA über Taiwan hineingezogen zu werden, zitiert die Zeitung Macron weiter. Nach seiner Ansicht müsse Europa insbesondere im Fall von Taiwan eine eigene Strategie entwickeln.
»Das Schlimmste wäre, zu denken, dass wir Europäer bei diesem Thema zu Mitläufern werden und uns von der US-Agenda und einer chinesischen Überreaktion leiten lassen müssen«, sagte er. Stattdessen müsse Europa »strategische Autonomie« anstreben, um als »dritte Supermacht« einen dritten Pol zwischen den USA und China zu bilden.
Deutschland will Abhängigkeit von China reduzieren
China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als sein Territorium. Nur wenige Stunden nach Macrons Besuch startete China als Reaktion auf einen USA-Besuch der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen eine große Militärübung rings um die selbstverwaltete Insel. Der Status Taiwans ist einer der Hauptkonfliktpunkte zwischen den USA und China. Wie viele anderen Staaten unterhalten auch die USA mit Rücksicht auf die Volksrepublik China keine formalen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Sie unterstützen das Land jedoch mit militärischer Ausrüstung. In den vergangenen Jahren hat die chinesische Führung wiederholt damit gedroht, die demokratische Insel zu besetzen.
Mehr als die Abhängigkeit von den USA ist in Deutschland vor allem die von China ein Thema. Erst im Februar warnte etwa der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff vor der engen Verflechtung und forderte einen »China-Stresstest«, um Abhängigkeiten in kritischen Infrastrukturen offenzulegen. Auch die Bundesregierung hat sich vorgenommen, sich aus der Abhängigkeit von China lösen .