Nachrichten in der Welt

Washington schickt Kiew Raketen, die 150 Kilometer zurücklegen – Präsident Selenskyj bedankt sich. Insgesamt umfasst das US-Paket 2,2 Milliarden Dollar. Die waren die News am 3. Februar.

Auch G7-Staaten und Australien einigen sich auf Preisobergrenzen für russische Ölprodukte

23.59 Uhr: Nach den EU-Mitgliedstaaten haben sich auch die G7-Staaten und Australien auf Preisobergrenzen für russische Ölprodukte geeinigt. Wie aus einer gemeinsamen Erklärung hervorging, legten die Gruppe großer Industriestaaten und Australien Preisdeckel von 100 US-Dollar pro Barrel (159 Liter) für Kraftstoffe wie Diesel und 45 Dollar pro Barrel für Produkte wie Heizöl fest.

Dieses Vorgehen zielt demnach darauf ab, »Russland daran zu hindern, von seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine zu profitieren« und die Stabilität der Energiemärkte zu fördern. Anfang Dezember hatten die EU, die sieben großen Industriestaaten (G7) und Australien bereits einen Preisdeckel von 60 Dollar für russisches Rohöl verhängt.

Barley dämpft Hoffnungen auf baldigen EU-Beitritt der Ukraine

23.09 Uhr: Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), hat Erwartungen an einen raschen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union gedämpft. »Schon, dass die Ukraine so schnell Kandidatenstatus bekommen hat, das war ein ganz außergewöhnlicher Vorgang«, sagte Barley in den ARD-»Tagesthemen«. Das Land müsse die gleichen Bedingungen wie alle anderen Beitrittskandidaten erfüllen. Dazu zählten politische, wirtschaftliche und rechtliche Kriterien. »Alle drei Felder sind noch lange nicht erfüllt.«

Es sei auch nicht möglich, ein Land vorschnell aus besonderen Motiven aufzunehmen, betonte Barley. »Ich halte das wirklich für ausgeschlossen«. Es sei daher »ganz wichtig, dass man realistisch zu den Ukrainerinnen und Ukrainern ist.« Zudem müsse sich die EU selbst auch reformieren, etwa mit Blick auf bisher notwendige einstimmige Entscheidungen, sagte Barley. »Die EU ist in ihrem derzeitigen Zustand auch nicht aufnahmereif.«

Ukraine hofft auf EU-Beitrittsverhandlungen in diesem Jahr

22.48 Uhr: Selenskyj macht nach dem Gipfel mit der EU in Kiew weiter Druck für einen raschen Beitritt seines Landes zur Europäischen Union. »Wir sprechen bereits als Mitglieder der EU«, sagte Selenskyj in seiner allabendlichen Videobotschaft. Der Status müsse nur noch rechtlich verankert werden, meinte er. Die EU-Kommission mit Präsidentin Ursula von der Leyen an der Spitze hatte jedoch betont, dass die Ukraine noch einen langen Weg vor sich habe bis zu einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union.

Dagegen meinte Selenskyj, dass die EU-Vertreter bei dem Gipfel in Kiew Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt hätten. »Es gibt ein Verständnis, dass es möglich ist, die Verhandlungen über eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union dieses Jahr zu beginnen«, meinte Selenskyj. Von EU-Seite gab es keine solchen konkreten Aussagen.

Selenskyj dankt USA für weitere Militärhilfe

21.16 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für die amerikanische Militärhilfe bedankt. Es sei wichtig, die ukrainischen Verteidigungskräfte zu stärken, twitterte Selenskyj. Gemeinsam mit den USA stehe man gegen Terror, wie der ukrainische Präsident und Kiew die russischen Streitkräfte nennen. »Je weitreichender unsere Waffen und je mobiler unsere Truppen sind, desto eher wird Russlands brutale Aggression enden«, schrieb er.