Midterms in den USA: 50 zu 49 – Demokraten gewinnen den Senat
Durch den Sieg von Catherine Cortez Masto in Nevada haben die Demokraten die Mehrheit in der Kongresskammer – ein wichtiger Erfolg für Präsident Biden. Wer künftig das Repräsentantenhaus kontrollieren wird, ist noch offen.
Und dann lief es ganz anders als erwartet: Weil Senatorin Catherine Cortez Masto im US-Bundesstaat Nevada einen knappen Sieg bei den Midterms errungen hat, konnten die Demokraten von Präsident Joe Biden ihre Mehrheit im Senat verteidigen. Das berichten die Nachrichtenagentur AP und die großen US-Fernsehsender am Samstagabend (Ortszeit) übereinstimmend auf Grundlage von Stimmauszählungen. Wer künftig im Repräsentantenhaus das Sagen haben wird, ist noch offen.
Vor der Wahl war eine Erfolgswelle für die Republikaner vorausgesagt worden und ein Debakel für die Demokraten. Doch beides blieb aus. Die Demokraten schnitten deutlich stärker ab als erwartet.
»Ich bin unglaublich erfreut über den Ausgang«, sagte Präsident Joe Biden am Sonntagmorgen in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh, wo er gerade am Asean-Gipfel teilnimmt. Das Ergebnis spiegele die Qualität der demokratischen Kandidatinnen und Kandidaten.
Die Kongresswahlen hatten bereits am vergangenen Dienstag stattgefunden. Bei der Abstimmung in der Mitte von Bidens vierjähriger Amtszeit wurden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben. Außerdem wurden in zahlreichen Bundesstaaten die wichtigen Gouverneursämter neu besetzt.
Die Auszählung der Stimmen in Nevada hatte sich wegen eines extrem knappen Rennens zwischen den beiden Kontrahenten und wegen wahlrechtlicher Besonderheiten in dem Bundesstaat gezogen. Nach einer tagelangen Zitterpartie setzte sich die demokratische Senatorin Cortez Masto gegen ihren republikanischen Herausforderer Adam Laxalt durch.
Damit kommen die Demokraten auf 50 von 100 Sitzen in der Kammer – und ihnen ist die Senatsmehrheit bereits sicher, auch wenn ein Rennen um einen Senatssitz in Georgia noch offen ist. Hintergrund ist, dass die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris, die gleichzeitig Präsidentin des Senats ist, in einer Pattsituation mit abstimmen darf. Das heißt, selbst wenn die Republikaner in Georgia gewinnen sollten, gäbe es im Senat ein Kräfteverhältnis von 50 zu 50 Stimmen, wie schon in den vergangenen zwei Jahren – und durch Harris haben die Demokraten damit weiterhin eine knappe Mehrheit.
Stichwahl in Georgia
In Georgia kommt es am 6. Dezember noch zu einer Stichwahl um einen Senatssitz: zwischen dem demokratischen Senator Raphael Warnock und seinem republikanischen Herausforderer Herschel Walker, denn keiner der beiden kam im ersten Anlauf auf mehr als 50 Prozent der Stimmen.
Dem Senat kommt im politischen Machtgefüge der USA eine besondere Bedeutung zu. Wichtige Personalien auf Bundesebene – etwa Botschafter, Kabinettsmitglieder oder Bundesrichterinnen – müssen vom Senat bestätigt werden. Wie viel Präsident Biden ansonsten in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit politisch zustande bringen kann, hängt nun vor allem davon ab, ob seine Demokraten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verlieren – was momentan als wahrscheinlicher gilt – oder ob sie die Mehrheit in der Kammer womöglich ebenfalls halten können. Im Repräsentantenhaus werden noch mehrere Abstimmungsergebnisse ausgezählt.
