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Ratspräsident in Quarantäne — EU-Gipfel verschoben

22 сентября
18:43 2020
EU-Ratspräsident Charles Michel Icon: vergrößern

EU-Ratspräsident Charles Michel

Foto: Aris Oikonomou / AP

EU-Ratspräsident Charles Michel hat den für Donnerstag und Freitag geplanten Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs auf Anfang Oktober verschoben. Dies teilte sein Sprecher Barend Leyts auf Twitter mit. Er verwies auf eine Covid-19-Infektion bei einem von Michels Sicherheitsleuten.

Dem Sprecher zufolge hatte Michel in der vergangenen Woche engen Kontakt zu dem Infizierten. Michel werde regelmäßig auf das Coronavirus getestet, ein Test am gestrigen Montag sei negativ ausgefallen. Michel habe sich aber gemäß den belgischen Corona-Vorschriften am heutigen Dienstag in Quarantäne begeben — und entschieden, den EU-Gipfel um eine Woche vom 24. und 25. September auf den 1. und 2. Oktober zu verschieben.

Bei dem Sondergipfel in Brüssel wollten die EU-Staaten mehrere Themen erörtern. Auf der Agenda standen Diskussionen über den EU-Binnenmarkt, Industriepolitik und die digitale Transformation. Zudem sollte es um Sanktionen zum Konflikt in Belarus gehen, die derzeit durch das EU-Land Zypern blockiert werden. Auch der aktuelle Stand der Corona-Pandemie sowie die Beziehungen der EU zur Türkei und zu China sollten besprochen werden.

Die EU hatte der Türkei wegen umstrittener Ergas-Erkundungen im östlichen Mittelmeer Ende August ein Ultimatum gesetzt und mit zusätzlichen Sanktionen gedroht. Wenn es keine Fortschritte gebe, könne auf dem Sondergipfel eine Liste weiterer Strafmaßnahmen diskutiert werden, sagte damals der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Diese würden auch Wirtschaftssanktionen umfassen.

Griechenland und Zypern verlangen seit Längerem schärfere Sanktionen gegen die Türkei. Sie sind der Ansicht, dass die Suche nach Erdgas in ihren Seegebieten erfolgt und damit illegal ist. Michel hatte in der vergangenen Woche wegen des Konflikts Reisen in die Region unternommen, unter anderem nach Zypern, auf die griechische Insel Lesbos und nach Athen.

Icon: Der Spiegel

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