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Olaf Scholz (SPD): Pragmatiker a.D. — Kolumne

16 сентября
03:09 2020
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Finanzminister Scholz

Foto: CLEMENS BILAN / EPA-EFE / Shutterstock

Wer als SPD-Politiker Kanzler werden will, tut gut daran, nicht zu viel auf die Liebe der Genossen zu geben. Wichtiger ist es, dass ihm die Bürger wirtschaftlichen Sachverstand zugestehen. So hielten es Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Und so ging lange Zeit auch Olaf Scholz vor. Der Finanzminister gab sich als Pragmatiker der Mitte, dem eine blühende Wirtschaft wichtiger war als der Beifall auf sozialdemokratischen Parteitagen.

Doch das hat sich geändert, seit ihn die SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zum Kanzlerkandidaten ausgerufen haben. Zum Dank will Scholz nun jenen Steuerwahlkampf führen, den die beiden Parteivorsitzenden schon lange fordern. Seit sie im vergangenen Dezember ins Amt kamen, reden sie von höheren Erbschafts- und Reichensteuern sowie einer neuen Vermögensabgabe. Und so tritt nun auch Scholz dafür ein, dass Wohlhabende "künftig einen höheren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens" beisteuern. Mag sein, dass die neue Tonlage des Finanzministers zu mehr Geschlossenheit in der SPD-Spitze beiträgt. In jedem Fall aber ist sie das Gegenteil dessen, was die Wirtschaft derzeit braucht.

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