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Gelsenkirchen: Polizei nimmt Tatverdächtigen nach antisemitischen Vorfällen fest

May 14
06:33 2021
Polizei vor Synagoge in Gelsenkirchen Bild vergrößern

Polizei vor Synagoge in Gelsenkirchen

Foto: Martin Meissner / AP

Nach antisemitischen Vorfällen in Gelsenkirchen hat die Polizei einen Tatverdächtigen identifiziert. Es handelt sich um einen 26 Jahre alten Mann aus Gelsenkirchen, wie die Polizei mitteilte. Der Staatsschutz habe eine Ermittlungskommission eingerichtet, um zügig weitere Details aufzuklären.

Die Polizei hatte am Mittwochabend in der Nähe einer Synagoge in Gelsenkirchen einen unangemeldeten Aufmarsch gestoppt und nach eigenen Angaben mehrere Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung von Einsatzkräften gefertigt. Auch Verstöße gegen die Corona-Auflagen seien erfasst worden, heißt es in einer Mitteilung.

In einem per Twitter verbreiteten Video des Zentralrats der Juden sind Sprechchöre mit antisemitischen Inhalten zu hören. Zu sehen sind Menschen unter anderem mit palästinensischer, algerischer, türkischer und tunesischer Flagge. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kündigte daraufhin eine konsequente Verfolgung der Täter an.

In Bremen demonstrierten am Donnerstag laut Polizei rund 1500 Menschen mit Sprechchören und Palästina-Flaggen. Sie riefen »Freiheit für Palästina« und forderten Israel auf, die Einsätze im Gazastreifen zu beenden. Immer wieder wurde »Allahu akbar« (Gott ist groß) gerufen. Zu sehen waren auch zahlreiche Türkei-Flaggen. Angemeldet waren 300 Teilnehmer, die Polizei sprach am Donnerstagnachmittag aber von mindestens der fünffachen Zahl.

Die palästinensische Gemeinde hatte nach Behördenangaben die Kundgebung unter der Überschrift »Zustand in Palästina & Verletzung der Menschenrechte« angekündigt. Das Ordnungsamt hatte die Veranstaltung unter Auflagen bestätigt und zugleich jede Verherrlichung von Gewalt verboten.

Steinmeier verurteilt Judenhass

Nach der jüngsten Eskalation im Nahostkonflikt hatten mehrere Bundesländer angekündigt, die Sicherheitsvorkehrungen an Synagogen in Deutschland zu verstärken. Dennoch kam es bundesweit zu mehreren antisemtischen Vorfällen: Am Dienstagabend wurde der Eingangsbereich einer Synagoge in Bonn durch Steinwürfe beschädigt. In Münster sollen 13 Männer vor einer Synagoge eine israelische Fahne verbrannt haben. Am Mittwochabend musste die Polizei in Hannover bei einer Anti-Israel-Demonstration einschreiten. In Solingen wurde in der Nacht zum Donnerstag eine vor dem Rathaus gehisste israelische Flagge angezündet. In Berlin wurde eine Israelflagge, die vor der CDU-Bundesgeschäftsstelle gehisst war, laut Polizei gestohlen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat antisemitische Krawalle und Fahnenverbrennungen vor Synagogen verurteilt. »Unser Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit«, schrieb Steinmeier in einem Gastbeitrag für die »Bild«-Zeitung (Freitagsausgabe). »Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten, die verfolgt werden müssen!«

Nichts rechtfertige die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten, betonte Steinmeier. »Judenhass – ganz gleich von wem – wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden.«

Anmerkung: In einer früheren Version des Artikels hieß es in der Überschrift, die Polizei habe einen Tatverdächtigen festgenommen. Tatsächlich haben die Behörden den Tatverdächtigen zunächst nur identifiziert. Wir haben die Angaben korrigiert.

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