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Die spanische Regierung hat wegen steigender Coronavirus-Infektionszahlen erneut einen nationalen Notstand beschlossen. Im ganzen Land – mit Ausnahme der kanarischen Inseln – gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Die Ausrufung des Alarmzustands, der dritthöchsten Notstandsstufe des Landes, sei am Sonntag bei einer außerordentlichen Ministerratssitzung in Madrid vereinbart worden, wie Ministerpräsident Pedro Sánchez mitteilte.

"Die Situation, die wir durchleben, ist extrem", sagte der Politiker nach einer Sondersitzung seines Kabinetts. Der Gesundheitsnotstand sei "das wirksamste Werkzeug, um die Ansteckungskurve zu bremsen".

"Mitten in der zweiten Welle"

Der nationale Notstand gilt zunächst für zwei Wochen. Eine Verlängerung müsste gemäß Verfassung vom Nationalparlament gebilligt werden. Er hoffe, den Notstand mit Unterstützung des Parlaments bis zum 9. Mai verlängern zu können, sagte Sánchez. Die Ausrufung des Notstands sei von 10 der insgesamt 17 Regionen Spaniens beantragt worden. "Europa und Spanien sind mitten in der zweiten Welle", so der Chef der linken Minderheitsregierung.

Unter dem Notstand darf die Regierung die Bewegungsfreiheit der Menschen zwischen den autonomen Regionen einschränken. Anders als bei dem Notstand, der in Spanien wegen Corona zwischen dem 14. März und dem 20. Juni herrschte, wird diesmal aber keine totale Ausgangssperre verhängt, sondern ein nächtliches Ausgehverbot zwischen 23 Uhr und sechs Uhr morgens. In den Regionen kann je nach Lage von diesen Zeiten leicht abgewichen werden.

Eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas

Die Anordnung gilt fast für das ganze Land. Ausgenommen sind nur die Kanaren, die vor wenigen Tagen von Deutschland und Großbritannien von der Liste der Risikogebiete gestrichen worden waren.

Spanien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas. Bisher wurden dort laut Johns-Hopkins-Universität mehr als eine Million Infizierte registriert, knapp 35.000 Menschen starben demnach mit Covid-19. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt bei 191,11 mit steigender Tendenz. Zum Vergleich: In Deutschland betrug dieser Wert am Samstag nach Angaben des Robert Koch-Instituts 68,4. Die Zahlen des RKI sind geschätzt jedoch im bundesweiten Durchschnitt rund zehn Prozent zu niedrig.

Icon: Der Spiegel